Vorschau ausserordentliche Synode: 1. Lesung totalrevidierte Personal- und Besoldungsordnung

Die Synode, das Parlament der ERK BL, berät in Erster Lesung die totalrevidierte Personal- und Besoldungsordnung PBO. Es ist dies die letzte Gesetzesgrundlage auf Ordnungsstufe, die einer Totalrevision unterzogen wird.

Am 1. Januar 2022 traten die neue Kirchenverfassung sowie die totalrevidierte Kirchenordnung und die totalrevidierte Finanzordnung in Kraft. Mit dieser dreifachen Inkraftsetzung wurde ein Haupt-Meilenstein in der Umsetzung Visitation erreicht, welche die Reformierte Kirche Baselland in den vergangenen rund zehn Jahren beschäftigt hatte. Als letzte Gesetzesgrundlage auf Ordnungsstufe wird nun noch die Personal- und Besoldungsordnung von 2012 einer Totalrevision unterzogen.

1. Lesung der totalrevidierten Personal- und Besoldungsordnung PBO
Die bestehende Personal- und Besoldungsordnung von 2012 ist ein vergleichsweise junges Regelwerk. Zudem bilden die Bestimmungen der PBO von 2012 nur eine von zahlreichen Quellen des kirchlichen Personalrechts. So gibt es personalrechtliche Bestimmungen im kantonalen Kirchengesetz, in der ursprünglichen Kirchenverfassung und der bisherigen Kirchenordnung. Verschiedene Reglemente und Richtlinien ergänzen das Personalrecht. Das in der ERK BL bisher geltende Personalrecht präsentiert sich damit als ein über die Jahre schrittweise gewachsenes Rechtsgefüge und wurde auf Basis des vorbestandenen Rechts jeweils an Änderungen angepasst und weiterentwickelt. Dadurch ist ein komplexes Gebilde aus zahlreichen, teilweise unterschiedlich gelagerten Erlassen mit gegenseitigen Wechselwirkungen und teilweise auch inkohärenten Regelungen entstanden. Mit der Totalrevision der Gesetzesgrundlagen wurde deshalb auch angestrebt, die Anzahl der Erlasse massgeblich zu reduzieren. Grundsätzlich sollen personalrechtliche Bestimmungen in Zukunft in der Personal- und Besoldungsordnung und dazugehörigen Reglementen geregelt werden. Wie schon für die anderen Erlasse auf Ordnungsstufe gilt auch für die Personal- und Besoldungsordnung, Bewährtes soll erhalten bleiben. Kirchgemeinden und diverse kantonale Institutionen konnten sich vom 1. September bis 30. November 2022 beim öffentlichen Vernehmlassungsverfahren beteiligen. Rückmeldungen daraus flossen in den nun vorliegende Entwurf der Personal- und Besoldungsordnung ein. Die Synode behandelt die totalrevidierte Personal- und Besoldungsordnung in erster Lesung. Die Zweite Lesung findet voraussichtlich an der Frühjahrssynode am 14. Juni 2023 statt.