22.11.2021
Ergebnisse der Herbstsynode vom Freitag, 19. November 2021.
Am Freitag, 19. November 2021, tagte die Synode, das Parlament der Evangelisch-reformierten Kirche des Kantons Basel-Landschaft, für ihre Herbstsitzung im Kuspo Pratteln. Die Synodalen widmeten sich am Morgen nach einer kurzen Besinnung den traditionellen Finanzgeschäften wie Budget 2022, Finanzausgleich 2022 und Finanzplan 2023-2025. Trotz angespannter Finanzlage können dank eines sorgfältigen Kostenmanagements auch neue Projekte unterstützt werden. Des Weiteren nahm die Synode den Rechenschaftsbericht des Kirchenrats zur Umsetzung der Legislaturziele 2018-2021 und die geplante Inkraftsetzung der neuen Rechtserlasse per 1.1.2022 zur Kenntnis. Am Nachmittag berieten und verabschiedeten die Synodalen einstimmig die Teilrevision des Geschäftsreglements Synode. Diverse Berichte und Wahlgeschäfte rundeten die Herbstsynode ab.
«Kirche ist
eine Weggemeinschaft»
Die
Herbstsynode begann mit einer kurzen Besinnung, gestaltet von Pfarrerin Ulrike
Bittner der Kirchgemeinde Liestal-Seltisberg. Sie stellte den Bund, den Gott
mit Abram, und den Bund, den Jesus mit den Jüngern Simon und Andreas geschlossen
hat, ins Zentrum. Es seien Weggeschichten. «Gott ist ein Unterwegs-Gott und er
ruft uns persönlich auf seinen Weg. Wir sind eine Gemeinschaft in Bewegung»,
ist Pfarrerin Ulrike Bittner überzeugt. Es gäbe drei Gestalten der Kirche: die
Weggemeinschaft, die Institution mit ihren Geschichten, Liedern und Handlungen,
welche die Weggeschichte verfestigt, und dann noch die Organisation. Die Synode
gehöre zur Organisation. «Ihr als Synodale klärt und unterstützt mit euren Entscheiden
das Wie unseres gemeinsamen Unterwegs-Seins.»
Rechenschaftsbericht
zu den Legislaturzielen
Der
Kirchenrat berichtete zu den Legislaturzielen 2018-2021. «Hinter dem relativ
kurzen Bericht mit einer tabellarischen Übersicht zu den umgesetzten Massnahmen
und erreichten Zielen steht ganz viel Arbeit, die in den letzten Jahren auf
Ebene der Kirchgemeinden, der Fachstellen und Spezialpfarrämter und der
Kantonalkirche geleistet wurde», sagte Kirchenratspräsident Pfarrer Christoph
Herrmann zur Einleitung. Er präsentierte den Bericht anhand einiger Beispiele gemeinsam
mit Vizepräsidentin Cornelia Hof und Kirchenrat Pfarrer Matthias Plattner. «Trotz
der Einschränkungen durch Corona haben wir viel geschafft», bestätigte dieser.
So konnten in den letzten drei Jahren die wichtigen gesetzlichen Grundlagen –
die neue Kirchenverfassung, die neue Kirchenordnung und die neue Finanzordnung
– erarbeitet und verabschiedet werden.
In der Frühjahrssynode 2022 wird der Kirchenrat die neuen Legislaturziele, eingebettet in eine längerfristige Strategie, vorstellen. Am Hauptziel, welches der Kirchenrat bereits 2018 formuliert hatte – «die Reformierte Kirche Baselland soll auch in Zukunft so aufgestellt sein, dass sie ihren Kernauftrag der Verkündigung des Evangeliums von Jesus Christus, der Seelsorge und der Diakonie erfüllen kann – für alle Menschen im Kanton» – wird sich so schnell nichts ändern. Fredi Vogelsanger würdigte im Namen der Geschäftsprüfungskommission die Arbeit an den Legislaturzielen und den Rechenschaftsbericht des Kirchenrats. Diese seien ein «wichtiges und tolles Instrumentarium, um zu wissen, was in der Kantonalkirche so alles geht an Substanziellem». «Chapeau, das verdient Anerkennung!» Die Synode nahm den Bericht mit Akklamation zustimmend zur Kenntnis.
Inkraftsetzung von Kirchenverfassung, Kirchenordnung und Finanzordnung
Nachdem auch für die von der
Synode am 7. September 2021 verabschiedete totalrevidierte Kirchenordnung die
Referendumsfrist abgelaufen ist, hat der Kirchenrat beschlossen, die neue Kirchenverfassung,
Kirchenordnung und Finanzordnung per 1.1.2022 in Kraft zu setzen. «Folgerichtig
müssen mit der Inkraftsetzung dieser neuen gesetzlichen Grundlagen die alte
Kirchenverfassung, alte Kirchenordnung und alte Finanzordnung aufgehoben werden»,
sagte Kirchenrat Peter Brodbeck zuständig für das Departement Recht. Da als
letzte Ordnung in den kommenden Jahren noch die Personal- und Besoldungsordnung
revidiert werden müsse, brauche es aber gewisse Regelungen aus der alten
Kirchenverfassung und alten Kirchenordnung, die übergangsrechtlich weitergelten
würden.
Angespannte
Finanzlage, trotzdem sind neue Projekte geplant
In
der Herbstsynode werden traditionell das Budget, der Finanzausgleich und die
Finanzplanung behandelt. Kirchenrätin Sandra Bätscher, verantwortlich für das
Departement Finanzen und Wirtschaft, erläuterte die einzelnen Vorlagen: «Im
Budget 2022 sind die neuen rechtlichen Grundlagen berücksichtigt und die Kosten
eng an die wirklichen Verhältnisse budgetiert. Der Kantonsbeitrag nimmt aufgrund
des Mitgliederrückgangs weiter ab, erfreulicherweise verbleiben wohl aktuell
die Kirchensteuern der juristischen Personen auf dem bisherigen Niveau. Das
Defizit aus der Rechnung 2, aufgrund der Pfarrlohnsubvention und des
rückläufigen Kantonsbeitrags, belastet die Rechnung 1. Die finanzielle Lage
bleibt angespannt.» Das konsolidierte Budget 2022 rechnet mit einem negativen
Ergebnis von CHF -265’400.
«Wir steuern nicht auf einen Abgrund zu», sagte Dieter Hofer, Muttenz, im Namen
der Finanzprüfungskommission. «Aus der Erfahrung wissen wir, dass das Budget
jeweils eher konservativ gerechnet wird. Zudem können neue Projekte unterstützt
werden und auch Fondseinlagen sind geplant.» Das stimme zuversichtlich. Die
Synode genehmigte das Budget 2022 einstimmig bei einer Enthaltung.
Auch wenn die neue Finanzordnung ab 1.1.2022 in Kraft tritt, wird der Finanzausgleich die kommenden drei Jahre wie bisher weitergeführt. Aufgrund der Übergangsbestimmungen kommt es erst per 1.1.2025 zu substantiellen Anpassungen bei den Finanzströmungen. Aus diesem Grund ist auch die Finanzplanung vor allem ein Fortschreiben des IST-Zustands. Bereits bewilligte Projekte, wie das der Fachstelle für Jugendarbeit oder im Bereich Seelsorge in den Alters-und Pflegeheimen, sind in der Planung berücksichtig. «Die Einschätzungen sind sorgfältig zusammengestellt worden. Die Kantonalkirche kann Projekte trotz Mitgliederrückgang weiterführen, ohne dass der Finanzhaushalt aus dem Lot gerät», sagte Markus Jäggi, Allschwil-Schönenbuch, für die Finanzprüfungskommission und empfahl die Finanzplanung zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.
Teilrevision
Geschäftsreglement Synode
Am Nachmittag widmeten sich die Synodalen dem teilrevidierten Geschäftsreglement
Synode, welches der Synodevorstand präsentierte. Synodepräsidentin Andrea Heger
erläuterte: «Diese Teilrevision wurde u.a. auch nötig aufgrund der Anpassung
der übergeordneten Erlasse (Kirchenverfassung und Kirchenordnung). Das
Geschäftsreglement soll einerseits alle wichtigen Handlungsfelder der synodalen
Abläufe verlässlich strukturieren, dabei aber eine möglichst schlanke
Regelungsstruktur beibehalten.» Im Vorfeld zur Synode haben sich
Geschäftsprüfungskommission und Finanzprüfungskommission mit dem
Geschäftsreglement auseinandergesetzt. Die vorgeschlagenen Änderungen wurden
von der Synode angenommen. Einzig §26 gab etwas mehr zu diskutieren. Der
Synodale Urs Peter Schmidt, Bennwil-Hölstein-Lampenberg, schlug eine Anpassung
bei der Zahl der benötigten Unterzeichnenden für einen Resolutionsentwurf vor.
Der in der Vorlage aus dem bisherigen Reglement übernommene
Vorschlag
des Synodevorstands von 30 Personen wurde von den Synodalen als zu grosse Hürde
gesehen. Mit grossem Mehr beschlossen sie, dass ein Resolutionsentwurf neu (nur
noch) von 10 Synodalen unterzeichnet werden muss. Die beschlossene Änderung
lehnt sich damit auch an die geltende Regelung des Landrats an. Die Synodalen verabschiedeten
das neue Geschäftsreglement mit den beschlossenen Änderungen einstimmig.
Berichte,
Wahlen und Abschied
Diverse
Berichte aus dem Kirchenrat und zur Evangelisch-reformierten Kirche Schweiz
sowie Wahlen der Delegierten in die kirchenrätliche Gemeindefinanzkommission
und von zwei Mitgliedern in die Rekurskommission rundeten die Synode ab.
Zum
Schluss verabschiedete die Synode Pfarrerin Doris Wagner-Salathe. 14 Jahre sass
sie als Präsidentin des Pfarrkonvents mit beratender Stimme in der Synode und
war so «ein wichtiges Scharnier zwischen Synode, Pfarrkonvent und Kirchenrat»,
wie Andrea Heger ausführte und ihr im Namen aller für die vielen wertvollen
Inputs, und ihre Tätigkeit zum Wohl der Gesamtkirche dankte. Per Ende Jahr tritt
Doris Wagner-Salathe als Pfarrkonventspräsidentin zurück.
Die Beschlüsse in Kürze:
.//. Teilrevision Geschäftsreglement Synode:
einstimmig genehmigt
.//. Bericht
des Kirchenrats über die Arbeit an den Legislaturzielen 2018-2021: einstimmig
zur Kenntnis genommen
.//. Geplante
Inkraftsetzung der neuen Kirchenverfassung vom 19.11.2020, der neuen
Kirchenordnung vom 7.9.2021 und der neuen Finanzordnung vom 24.3.2021 per
1.1.2022 sowie übergangsrechtliche Weitergeltung rechtlicher Bestimmungen nach
Aufhebung bisheriger Kirchenverfassung und Kirchenordnung: einstimmig zur
Kenntnis genommen.
Zudem beschliesst die Synode einstimmig die Aufhebung von fünf synodalen Erlassen
und Beschlüssen per 31.1.2021.
.//. Protokoll
der ausserordentlichen Synode vom 7. September 2021: einstimmig genehmigt
.//. Budget 2022: einstimmig genehmigt bei
einer Enthaltun
.//. Finanzausgleich 2022: einstimmig
genehmigt
.//. Finanzplanung 2023-2025: einstimmig zur
Kenntnis genommen
.//. Übernahme
der wiederkehrenden Lizenz- und Wartungskosten KiKartei durch die
Kantonalkirche: einstimmig genehmigt
.//. Kollektenrahmenplan 2022: einstimmig
genehmigt
.//. Wahlen:
- Synodale
Delegierte in die kirchenrätliche Gemeindefinanzkommission ab 1.1.2022 bis
31.12.2025:
-
Andreas Häberli, Allschwil-Schönenbuch, einstimmig gewähl
-
Dieter Hofer, Muttenz, einstimmig gewählt
- Mitglieder der Rekurskommission ab
1.7.2022 bis 30.6.2025:
-
Roman Laubscher, lic. iur., Liestal, als ordentliches Mitglied einstimmig
gewählt
- Christoph Mettler, lic. iur., Basel, als ordentliches Mitglied einstimmig gewählt
- Synodalprediger: Pfr. Markus
Perrenoud, einstimmig gewählt
- Stellvertretung Synodalprediger:
Pfr. Frank Lorenz, einstimmig gewählt
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