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Herbstsynode: «Es wurde auf allen Ebenen sehr viel Arbeit geleistet.»

22.11.2021

Ergebnisse der Herbstsynode vom Freitag, 19. November 2021.

Am Freitag, 19. November 2021, tagte die Synode, das Parlament der Evangelisch-reformierten Kirche des Kantons Basel-Landschaft, für ihre Herbstsitzung im Kuspo Pratteln. Die Synodalen widmeten sich am Morgen nach einer kurzen Besinnung den traditionellen Finanzgeschäften wie Budget 2022, Finanzausgleich 2022 und Finanzplan 2023-2025. Trotz angespannter Finanzlage können dank eines sorgfältigen Kostenmanagements auch neue Projekte unterstützt werden. Des Weiteren nahm die Synode den Rechenschaftsbericht des Kirchenrats zur Umsetzung der Legislaturziele 2018-2021 und die geplante Inkraftsetzung der neuen Rechtserlasse per 1.1.2022 zur Kenntnis. Am Nachmittag berieten und verabschiedeten die Synodalen einstimmig die Teilrevision des Geschäftsreglements Synode. Diverse Berichte und Wahlgeschäfte rundeten die Herbstsynode ab.

Herbstsynode 2021 Besinnung

«Kirche ist eine Weggemeinschaft»
Die Herbstsynode begann mit einer kurzen Besinnung, gestaltet von Pfarrerin Ulrike Bittner der Kirchgemeinde Liestal-Seltisberg. Sie stellte den Bund, den Gott mit Abram, und den Bund, den Jesus mit den Jüngern Simon und Andreas geschlossen hat, ins Zentrum. Es seien Weggeschichten. «Gott ist ein Unterwegs-Gott und er ruft uns persönlich auf seinen Weg. Wir sind eine Gemeinschaft in Bewegung», ist Pfarrerin Ulrike Bittner überzeugt. Es gäbe drei Gestalten der Kirche: die Weggemeinschaft, die Institution mit ihren Geschichten, Liedern und Handlungen, welche die Weggeschichte verfestigt, und dann noch die Organisation. Die Synode gehöre zur Organisation. «Ihr als Synodale klärt und unterstützt mit euren Entscheiden das Wie unseres gemeinsamen Unterwegs-Seins.»

Rechenschaftsbericht zu den Legislaturzielen
Der Kirchenrat berichtete zu den Legislaturzielen 2018-2021. «Hinter dem relativ kurzen Bericht mit einer tabellarischen Übersicht zu den umgesetzten Massnahmen und erreichten Zielen steht ganz viel Arbeit, die in den letzten Jahren auf Ebene der Kirchgemeinden, der Fachstellen und Spezialpfarrämter und der Kantonalkirche geleistet wurde», sagte Kirchenratspräsident Pfarrer Christoph Herrmann zur Einleitung. Er präsentierte den Bericht anhand einiger Beispiele gemeinsam mit Vizepräsidentin Cornelia Hof und Kirchenrat Pfarrer Matthias Plattner. «Trotz der Einschränkungen durch Corona haben wir viel geschafft», bestätigte dieser. So konnten in den letzten drei Jahren die wichtigen gesetzlichen Grundlagen – die neue Kirchenverfassung, die neue Kirchenordnung und die neue Finanzordnung – erarbeitet und verabschiedet werden.

Herbstsynode 2021 che
Herbstsynode 2021 fv
 

In der Frühjahrssynode 2022 wird der Kirchenrat die neuen Legislaturziele, eingebettet in eine längerfristige Strategie, vorstellen. Am Hauptziel, welches der Kirchenrat bereits 2018 formuliert hatte – «die Reformierte Kirche Baselland soll auch in Zukunft so aufgestellt sein, dass sie ihren Kernauftrag der Verkündigung des Evangeliums von Jesus Christus, der Seelsorge und der Diakonie erfüllen kann – für alle Menschen im Kanton» – wird sich so schnell nichts ändern. Fredi Vogelsanger würdigte im Namen der Geschäftsprüfungskommission die Arbeit an den Legislaturzielen und den Rechenschaftsbericht des Kirchenrats. Diese seien ein «wichtiges und tolles Instrumentarium, um zu wissen, was in der Kantonalkirche so alles geht an Substanziellem». «Chapeau, das verdient Anerkennung!» Die Synode nahm den Bericht mit Akklamation zustimmend zur Kenntnis.

Inkraftsetzung von Kirchenverfassung, Kirchenordnung und Finanzordnung
Nachdem auch für die von der Synode am 7. September 2021 verabschiedete totalrevidierte Kirchenordnung die Referendumsfrist abgelaufen ist, hat der Kirchenrat beschlossen, die neue Kirchenverfassung, Kirchenordnung und Finanzordnung per 1.1.2022 in Kraft zu setzen. «Folgerichtig müssen mit der Inkraftsetzung dieser neuen gesetzlichen Grundlagen die alte Kirchenverfassung, alte Kirchenordnung und alte Finanzordnung aufgehoben werden», sagte Kirchenrat Peter Brodbeck zuständig für das Departement Recht. Da als letzte Ordnung in den kommenden Jahren noch die Personal- und Besoldungsordnung revidiert werden müsse, brauche es aber gewisse Regelungen aus der alten Kirchenverfassung und alten Kirchenordnung, die übergangsrechtlich weitergelten würden.

Angespannte Finanzlage, trotzdem sind neue Projekte geplant
In der Herbstsynode werden traditionell das Budget, der Finanzausgleich und die Finanzplanung behandelt. Kirchenrätin Sandra Bätscher, verantwortlich für das Departement Finanzen und Wirtschaft, erläuterte die einzelnen Vorlagen: «Im Budget 2022 sind die neuen rechtlichen Grundlagen berücksichtigt und die Kosten eng an die wirklichen Verhältnisse budgetiert. Der Kantonsbeitrag nimmt aufgrund des Mitgliederrückgangs weiter ab, erfreulicherweise verbleiben wohl aktuell die Kirchensteuern der juristischen Personen auf dem bisherigen Niveau. Das Defizit aus der Rechnung 2, aufgrund der Pfarrlohnsubvention und des rückläufigen Kantonsbeitrags, belastet die Rechnung 1. Die finanzielle Lage bleibt angespannt.» Das konsolidierte Budget 2022 rechnet mit einem negativen Ergebnis von CHF -265’400. «Wir steuern nicht auf einen Abgrund zu», sagte Dieter Hofer, Muttenz, im Namen der Finanzprüfungskommission. «Aus der Erfahrung wissen wir, dass das Budget jeweils eher konservativ gerechnet wird. Zudem können neue Projekte unterstützt werden und auch Fondseinlagen sind geplant.» Das stimme zuversichtlich. Die Synode genehmigte das Budget 2022 einstimmig bei einer Enthaltung.

Herbstsynode 2021 sb
Herbstsynode 2021 dh
 

Auch wenn die neue Finanzordnung ab 1.1.2022 in Kraft tritt, wird der Finanzausgleich die kommenden drei Jahre wie bisher weitergeführt. Aufgrund der Übergangsbestimmungen kommt es erst per 1.1.2025 zu substantiellen Anpassungen bei den Finanzströmungen. Aus diesem Grund ist auch die Finanzplanung vor allem ein Fortschreiben des IST-Zustands. Bereits bewilligte Projekte, wie das der Fachstelle für Jugendarbeit oder im Bereich Seelsorge in den Alters-und Pflegeheimen, sind in der Planung berücksichtig. «Die Einschätzungen sind sorgfältig zusammengestellt worden. Die Kantonalkirche kann Projekte trotz Mitgliederrückgang weiterführen, ohne dass der Finanzhaushalt aus dem Lot gerät», sagte Markus Jäggi, Allschwil-Schönenbuch, für die Finanzprüfungskommission und empfahl die Finanzplanung zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

Herbstsynode 2021 Abstimmung

Teilrevision Geschäftsreglement Synode
Am Nachmittag widmeten sich die Synodalen dem teilrevidierten Geschäftsreglement Synode, welches der Synodevorstand präsentierte. Synodepräsidentin Andrea Heger erläuterte: «Diese Teilrevision wurde u.a. auch nötig aufgrund der Anpassung der übergeordneten Erlasse (Kirchenverfassung und Kirchenordnung). Das Geschäftsreglement soll einerseits alle wichtigen Handlungsfelder der synodalen Abläufe verlässlich strukturieren, dabei aber eine möglichst schlanke Regelungsstruktur beibehalten.» Im Vorfeld zur Synode haben sich Geschäftsprüfungskommission und Finanzprüfungskommission mit dem Geschäftsreglement auseinandergesetzt. Die vorgeschlagenen Änderungen wurden von der Synode angenommen. Einzig §26 gab etwas mehr zu diskutieren. Der Synodale Urs Peter Schmidt, Bennwil-Hölstein-Lampenberg, schlug eine Anpassung bei der Zahl der benötigten Unterzeichnenden für einen Resolutionsentwurf vor. Der in der Vorlage aus dem bisherigen Reglement übernommene Vorschlag des Synodevorstands von 30 Personen wurde von den Synodalen als zu grosse Hürde gesehen. Mit grossem Mehr beschlossen sie, dass ein Resolutionsentwurf neu (nur noch) von 10 Synodalen unterzeichnet werden muss. Die beschlossene Änderung lehnt sich damit auch an die geltende Regelung des Landrats an. Die Synodalen verabschiedeten das neue Geschäftsreglement mit den beschlossenen Änderungen einstimmig. 

Herbstsynode 2021 ah
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Berichte, Wahlen und Abschied
Diverse Berichte aus dem Kirchenrat und zur Evangelisch-reformierten Kirche Schweiz sowie Wahlen der Delegierten in die kirchenrätliche Gemeindefinanzkommission und von zwei Mitgliedern in die Rekurskommission rundeten die Synode ab. Zum Schluss verabschiedete die Synode Pfarrerin Doris Wagner-Salathe. 14 Jahre sass sie als Präsidentin des Pfarrkonvents mit beratender Stimme in der Synode und war so «ein wichtiges Scharnier zwischen Synode, Pfarrkonvent und Kirchenrat», wie Andrea Heger ausführte und ihr im Namen aller für die vielen wertvollen Inputs, und ihre Tätigkeit zum Wohl der Gesamtkirche dankte. Per Ende Jahr tritt Doris Wagner-Salathe als Pfarrkonventspräsidentin zurück.

Die Beschlüsse in Kürze:
.//. Teilrevision Geschäftsreglement Synode: einstimmig genehmigt
.//. Bericht des Kirchenrats über die Arbeit an den Legislaturzielen 2018-2021: einstimmig zur Kenntnis genommen
.//. Geplante Inkraftsetzung der neuen Kirchenverfassung vom 19.11.2020, der neuen Kirchenordnung vom 7.9.2021 und der neuen Finanzordnung vom 24.3.2021 per 1.1.2022 sowie übergangsrechtliche Weitergeltung rechtlicher Bestimmungen nach Aufhebung bisheriger Kirchenverfassung und Kirchenordnung: einstimmig zur Kenntnis genommen. Zudem beschliesst die Synode einstimmig die Aufhebung von fünf synodalen Erlassen und Beschlüssen per 31.1.2021.
.//. Protokoll der ausserordentlichen Synode vom 7. September 2021: einstimmig genehmigt
.//. Budget 2022: einstimmig genehmigt bei einer Enthaltun
.//. Finanzausgleich 2022: einstimmig genehmigt
.//. Finanzplanung 2023-2025: einstimmig zur Kenntnis genommen
.//. Übernahme der wiederkehrenden Lizenz- und Wartungskosten KiKartei durch die Kantonalkirche: einstimmig genehmigt
.//. Kollektenrahmenplan 2022: einstimmig genehmigt
.//. Wahlen:
- Synodale Delegierte in die kirchenrätliche Gemeindefinanzkommission ab 1.1.2022 bis 31.12.2025:
- Andreas Häberli, Allschwil-Schönenbuch, einstimmig gewähl
- Dieter Hofer, Muttenz, einstimmig gewählt
- Mitglieder der Rekurskommission ab 1.7.2022 bis 30.6.2025:
- Roman Laubscher, lic. iur., Liestal, als ordentliches Mitglied einstimmig gewählt
- Christoph Mettler, lic. iur., Basel, als ordentliches Mitglied einstimmig gewählt
- Synodalprediger: Pfr. Markus Perrenoud, einstimmig gewählt
- Stellvertretung Synodalprediger: Pfr. Frank Lorenz, einstimmig gewählt

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